Von Paul Goble, Window on Eurasia

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, von der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) haben bei einem Treffen in Amsterdam gesagt, dass der russische Präsident Wladimir Putin und sein amerikanischer Amtskollege Donald Trump zusammen mit dem islamischen Staat die Hauptbedrohungen für die liberalen Werte sind, die heute die Basis von Europa bilden.

Die ALDE-Leitung erklärte, dass sie im vergangenen Jahr viele Siege errungen haben, aber dass es weiterhin ernsthafte Herausforderungen für die Welt gibt. Die europäischen Liberalen sagen, dass „die schwersten“ Herausforderungen „Putin, Trump und der Islamische Staat“ sind (ng.ru/politics/2017-12-04/1_7128_putin.html).

Bis zu einem gewissen Grad“, sagt Alexej Gorbatschow von der Moskauer Zeitung Nezavisimaya gazeta, „wurde die Einheit der europäischen Liberalen durch die Außenpolitik von Putin und Trump gefördert, in der viele Menschen Bemühungen gesehen haben, die Einheit der Europäischen Union zu unterminieren“. Und die ukrainischen Teilnehmer zeichnen in Amsterdam eine Parallele zwischen Putin/der Ukraine und Trump/Europa.

Putins Aggression gegen die Ukraine hat das ukrainische Volk wie nie zuvor vereint, sagen sie, während Trump‘s Angriffe auf europäische Regierungen „eindeutig die europäische Identität gestärkt haben“. Tatsächlich sagen die europäischen Liberalen, dass ihre letzten Siege im Europäischen Parlament möglich wurden, weil „Europäer verstehen, wer Trump ist“.

Während sich die Liberalen Europas gegen die russische Propaganda engagieren, haben viele der Liberalen Gorbatschow gesagt, dass die Russen selbst die notwendigen Schritte unternehmen müssen, um einen Regimewechsel in Russland herbeizuführen. Das kann jetzt als ein ferner Traum aussehen, bemerkt einer von ihnen, aber „eines Tages werden die Leute einfach die Nase voll haben, und wenn die Russen die Freiheit verlangen, werden sie sie bekommen“.

Von Paul Goble, Window on Eurasia