Russische Medien interpretierten den jüngsten Bericht des Europäischen Rechnungshofs für den Bereich Verteidigung, indem sie erklärten, dass die EU die Schaffung einer eigenen Armee in Betracht zieht, um den USA zu trotzen. Der Rechnungshofbericht selbst untersuchte die Möglichkeiten eines neuen kollektiven EU-Verteidigungssystems.

Die russischsprachige RT-Ausgabe ging noch weiter und schrieb, dass die EU-Initiative antiamerikanischer Natur sei und die vorgeschlagene einheitliche Militärunion darauf abzielt, die EU vor den USA zu schützen. Russische Analysten, die in den Veröffentlichungen zitiert werden, behaupten, dass die EU die USA als Bedrohung betrachtet, und eine EU-Armee eine vernünftige Initiative ist, da Bedrohungen von überall her kommen können.

Screenshot RT

Im genannten Verteidigungsbericht heißt es nie, dass sich die EU darauf vorbereitet, einer amerikanischen Aggression mit einer einheitlichen Armee zu begegnen. Dies ist eine komplette Fälschung, denn im ersten Absatz des Berichts heißt es, dass die russische Aggression gegen die Ukraine der Anstoß für die weitere Entwicklung des Verteidigungssektors der EU gab.

In dem Bericht heißt es: „Die jüngsten internationalen Entwicklungen haben die europäischen Staats- und Regierungschefs veranlasst, die Verteidigung als einen wichtigen Politikbereich zu betrachten, der den wachsenden Sicherheitserwartungen der europäischen Bürger entspricht. In den letzten Jahren haben die russische Annexion des Krim, die sich entwickelnden transatlantischen Beziehungen, die Intensivierung und Diversifizierung der Sicherheitsbedrohungen und die Rückkehr des Großmachtwettbewerbs der EU-Verteidigungszusammenarbeit neue Impulse gegeben“.

Der Bericht stellt auch fest, dass vor Beginn der russischen Aggression in der Ukraine die kollektiven Verteidigungsausgaben der EU jährlich gesunken sind und der Wunsch, die Ausgaben für Verteidigung auszubauen, eine neue Entwicklung ist. Der Bericht weist darauf hin, dass die Bereitstellung von 22,5 Milliarden Euro durch die Europäische Kommission für die europäische Verteidigung im Zeitraum 2021-2017 gegenüber nur 2,8 Milliarden Euro für 2014-2020 zeigt, dass die Verteidigung in Zukunft eine wichtigere Rolle spielen wird.

Die Verfasser des Berichts halten die Bildung einer EU-weiten Armee für eine nicht sehr wahrscheinliche Perspektive, da eine solche Armee mit der NATO doppelt besetzt wäre, da die EU und die NATO gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsinteressen sowie Herausforderungen teilen (Ziffer VII). Darüber hinaus haben die einzelnen Länder unterschiedliche militärische Prioritäten. Einige Länder konzentrieren sich auf die territoriale Verteidigung gegen russische militärische Bedrohungen, während andere eher auf Probleme aus Nordafrika und dem Nahen Osten ausgerichtet sind.

Einige EU-Mitgliedstaaten haben eine Tradition der Neutralität, während andere bereit sind, sich an einer Vielzahl von Operationen zu beteiligen. Wenn es um die kollektive Verteidigung geht, bleibt die NATO der wichtigste Rahmen. Um eine Verschwendung von Haushaltsgelder zu vermeiden, weist der Bericht darauf hin, dass es sich lohnt zu fragen, ob eine neue EU-Armee in der Lage wäre, die NATO zu ergänzen und Doppelarbeit und Überschneidungen mit ihr zu vermeiden.

Die Verfasser des Berichts sehen auch ein Risiko darin, dass es keine Kontrollsysteme für die Schaffung einer einheitlichen europäischen Armee gibt, Begriffe wie „strategische Autonomie“ oder „europäische Armee“, über die man spricht, sind weit gefasst und vage, und es herrscht Verwirrung darüber, was die EU-Mitgliedstaaten tun sollten und was sie tatsächlich tun können.

Verteidigung bedeutet, echte militärische Fähigkeiten zu schaffen, mit einem klaren Potenzial, potenzielle Bedrohungen abzuschrecken“, sagte Juhan Parts, das für die Überprüfung zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. „Ohne kritische Erfolgsfaktoren und ohne klare Zielvorgaben besteht die Gefahr, dass aktuelle EU-Verteidigungsinitiativen ein toter Buchstabe bleiben und zu keinem Ergebnis führen“.